Vergabestellen | Muster HVTG
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Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz (HVTG)
vom 01.09.2021

Musterdokumente

Zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des HVTG sind einheitliche Muster für Vergabeverfahren zu erstellen. Diese Muster werden auf dieser Seite zur Verfügung gestellt und sind von den zentralen Beschaffungsstellen des Landes (HCC-ZB, HZD, LBIH, HPT, Hessen Mobil) bei Vergabeverfahren verbindlich anzuwenden. Den Gemeinden und Gemeindeverbänden wird die Verwendung der Muster empfohlen. Die ABSt veröffentlicht die ihr, von den jeweils zuständigen Ministerien, zugeleiteten Vorlagen zur weiteren Verwendung, für die Inhalte ist die ABSt nicht verantwortlich.

Die Muster basieren auf den Musterformularen des VHB 2017 Stand 2019 (Vergabehandbuch des Bundes) und finden über den Baubereich hinaus auch Anwendung bei Vergaben von Lieferungen und Dienstleistungen. Bei den Links zu den Mustern unter I. und II. handelt es sich ausschließlich um die Muster, die an die Vorgaben des Hessischen Gesetzes angepasst worden sind.

Die Durchführung eines Vergabeverfahrens erfordert unter Umständen die Nutzung weiterer Formulare. Allen Vergabestellen steht es frei, zu diesem Zweck weitere Muster zu verwenden. Diese können in einer Fassung im Word-Format durch öffentliche Auftraggeber in Hessen unter Abgabe einer Verpflichtungserklärung unter der Adresse:

Vergabehandbuch@hmdf.hessen.de

angefordert werden.

Die Verpflichtungserklärung zu Tariftreue- und Mindestentgelt (siehe I.) ist immer von Bietern zu verlangen, es sei denn, es liegt eine Beschaffung mit einem Auftragswert von unter 10.000 Euro (ohne Umsatzsteuer) vor und der Auftraggeber verzichtet nach pflichtgemäßem Ermessen auf die Erklärung.

Weitere im Rahmen der Auftragsvergabe benötigte Formblätter können dem   Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes entnommen werden. Diese können in einer Fassung im Word-Format durch öffentliche Auftraggeber in Hessen unter Abgabe einer Verpflichtungserklärung unter der Adresse: Vergabehandbuch@hmdf.hessen.de angefordert werden.

Für Tiefbaumaßnahmen können die Musterformulare des  Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) verwendet werden.